Nützliche Links

Patent

Patent- und Markenämter

Deutschland

Deutsches Patent- und Markenamt – Hauptseite

Wikipedia-Übersicht

Aufbau des Amtes

DPMA – Merkblätter und Formulare

Register

Datenbank – Basisrecherche

Europa

Europäisches Patentamt – Hauptseite

Wikipedia-Übersicht

Aufbau des Amtes

Patentübersetzungen – von EPA und Google

E-Learning Materialien „Anmelden eines Patents“

International

Weltorganisation für geistiges Eigentum – Patente

Internationale Patentdatenbank, Patentscope

Patent-Statistiken

Rechts- und Informations-Texte

Deutschland

Patentgesetz

Patentverordnung

Gebühren im Überblick

Europa

Europäisches Patentübereinkommen

Gebührenordnung

Nationales Recht zum EPÜ

International

PCT

Ausführungsverordnung

Mitgliedsstaaten

Gebühren

Wikipedia-Übersicht „Internationale Patentanmeldung“

Weitere Übersichten

Kurzübersicht Patentrecht

Übersicht aus Sicht des Zolls

Gerichte und Streitbeilegung

Deutschland

Bundespatentgericht

Bundesgerichtshof

Europa

Europäisches Patentamt – Beschwerdekammern

Informationen des EPA zum Einheitlichen Patentgericht

International

Alternative Streitbeilegung / Alternative Dispute Resolution, ADR

Gebrauchsmuster

Patent- und Markenämter

Deutschland

Informationsseite Gebrauchsmuster des DPMA

Gebühren für Gebrauchsmusterschutz

Informationen zum Gebrauchsmusterlöschungsverfahren

International

Gebrauchsmuster in Italien

Gebrauchsmuster in der Türkei

Gebrauchsmuster in Japan

Gebrauchsmuster in China

Definition Gebrauchsmuster (CN)

Ausführungsverordnung für Patente und Gebrauchsmuster in CN

Rechtliche Entwicklungen bei Gebrauchsmustern (CN)

Gebrauchsmuster-Statistik (CN)

Verschiedene Kurzübersichten

Übersicht „für Gründer“

Ausführlichere Übersicht des Patent- und Markenzentrums Baden-Württemberg

Wikipedia-Eintrag

Wikipedia-Eintrag zur Gebrauchsmusterabzweigung

Wirtschaftslexikon Gabler

Marke

Patent- und Markenämter

Deutschland

Übersichtsseite Marken des Deutschen Patent- und Markenamtes

Marken-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes

Hinweise des Deutschen Patent- und Markenamtes zur Durchsetzung von Markenrechten

Europa

Startseite des EUIPO – das Amt für die Eintragung von EU-Marken

Markenrecherche beim EUIPO: eSearch

Übersicht der IHK Offenbach zur EU-Marke

International

Hinweise des Deutschen Patent- und Markenamt zu internationalen Markenanmeldungen

WIPO (World Intellectual Property Organisation) – Internationale Markenanmeldung nach dem Madrid-System 

Rechts- und Informationstexte

Deutschland

Das deutsche Markengesetz 

Marken-Klassifikation

Europa

Videos des EUIPO: Basiswissen zu Marken

Basisinformationen der EU zu Marken – mit Links zu einzelnen Ländern

EU-Markenverordnung 

Durchführungsverordnung zur EU-Markenverordnung

International

Madrider Abkommen

Protokoll zum Madrider Abkommen 

Mitgliedsländer Madrid System

Verschiedene Kurzübersichten

Wikipedia-Eintrag – mit Beispielen für Schutzhindernisse

Gabler-Wirtschaftslexikon

Aufgesang GmbH – Marken aus Agentur-Sicht

Markenverband – Marken aus Marketing-Sicht

Auch interessant – „Die 50 relevantesten Marken in Deutschland“ 

Liste der Statista GmbH: Die wertvollsten Marken weltweit

Design

Patent- und Markenämter

Deutschland

Übersichtsseite Marken des Deutschen Patent- und Markenamtes

Design-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes

Europa

Übersichtseite des für die EU zuständigen Amtes (EUIPO)

International

Hinweise des Deutschen Patent- und Markenamt zu Designschutz im Ausland

WIPO (World Intellectual Property Organisation) – Internationaler Designschutz nach dem Hague-System 

Rechts- und Informations-Texte

Deutschland

Das deutsche Gesetz zum Schutz von Designs

Europa

EUIPO – Alles über EU-Designs

EUIPO – Häufig gestellte Fragen

Verschiedene Kurzübersichten

Übersicht für Gründer

Wikipedia-Eintrag

Ein wichtiges Spezialthema: Designschutz für sichtbare Kfz-Ersatzteile