Patentanwalt nach Maß.

Wir begleiten unsere Mandanten von der einfachen Eintragung einer Marke bis zur Erteilung eines weltweiten Schutzrechtes. 
Je nach Unternehmung und Idee stellen unterschiedliche Schutzstrategien die wirtschaftliche Verwertung sicher. Die verschiedenen Schutzrechtsarten bieten hier vielfältige Möglichkeiten. Unsere Aufgabe ist es, die passende Strategie für Sie zu finden: „Soviel Patentanwalt wie nötig, so wenig wie möglich.“

„Hat Schwächen unseres bestehenden IP-Portfolio erkannt und
gute Vorschläge für umfassenderen Schutz entwickelt.”

Frank Freudenreich
geschäftsführender Gesellschafter Nela GmbH, Remscheid

„Great concepts for covering key markets globally in a cost efficient manner, thanks Markus.”

Avi Levin, Managing Director Travel Blue Ltd, UK

„Kurze Wege in der Beratung, schnelles Verständnis, echter Mehrwertbringer.“

Dr. Bernhard Hanke, A-Pi-Hydrogel GmbH

„Preiswertester Schutz, Genau passend für meinen Auftritt „In der Höhle der Löwen.“

Victor Fischer, Inhaber und Geschäftsführer, sauber.io GmbH, Bad Soden

“Has quickly developed a deep understanding of our cutting edge technology and showed us, that software can also be protected in Europe.”

Jens Jung, CEO, Link 11 GmbH, Frankfurt+ 
DOSarrest Internet Security Ltd, Vancouver

Leistungen

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Beratung

Vertrauliche Erstberatung

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Anmeldung

Anmeldung und Registrierung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs; national, europäisch, international

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Portfolio

Portfolio-Analyse und-Bewertung, z.B. bei Umstrukturierung, Verwertung nach Insolvenz, Veräußerung von Unternehmensteilen, Lizenzvergabe, Mergern, Akquisitionen, Due Diligence, ... – in Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten und Steuerberatern

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Recherchen

Patentrecherchen, Markenrecherchen (auch ohne entsprechende Schutzrechtsanmeldungen), Marktbeobachtungen – online, bei Messen und in Zusammenarbeit mit dem Zoll für Beschlagnahmungen

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Strategien

Intellectual Property / IP-Strategien – passende Schutzkonzepte

Schutzrechtsarten

Grundsätzlich gilt Nachahmungsfreiheit, solange keine Schutzrechte bestehen. Um ein Schutzrecht zu erlangen, muss keine bahnbrechende Erfindung, kein völlig neues Produkt oder Verfahren vorgewiesen werden. Bei den meisten technischen Innovationen handelt es sich um Weiterentwicklungen oder Verbesserungen.

Zum Schutz der eigenen Innovationen, Marken oder Designs hilft nur die rechtzeitige Anmeldung gewerblicher Schutzrechte. Dabei gilt fast immer: „Erst anmelden, dann nutzen!“ Wir beraten hierzu gerne, denn diese Übersicht kann eine Beratung nicht ersetzen.

Angemeldet werden Schutzrechte beim Patentamt. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Für die Ausweitung auf die EU-Staaten und weitere Länder müssen zusätzliche Anträge beim europäischen Patentamt (EPA) oder bei den jeweiligen nationalen Patentämtern gestellt werden. Über die World Intellectual Property Organisation (WIPO) bereiten wir auch weltweite Schutzrechtsanmeldungen vor.

Ein Schutzrecht verleiht ein Ausschließlichkeitsrecht zur Benutzung. Sie haben dadurch das Recht, Unterlassung von Nachahmungen und Vernichtung von Imitaten sowie Schadensersatz zu fordern.

Patente

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Das Patent dient dem Schutz vor Nachahmung von gewerblich anwendbaren, technischen Erfindungen und damit zur Sicherung des Marktvorsprungs, der Vergabe von Lizenzen und zur besseren Verkaufsargumentation.

Was kann geschützt werden?
Ein Patent kann für neue, gewerblich anwendbare, technische Erfindungen erteilt werden.

Wie wird Schutz erlangt?
Nach der Anmeldung beim Patentamt wird die Patentfähigkeit geprüft, wobei die Prüfung in der Regel zwischen 2,5 bis 3 Jahre in Anspruch nimmt. Wichtig: Rechte entstehen nicht erst mit Erteilung des Patents, sondern schon ab dem Anmeldetag.

Schutzdauer- und Verlängerung?
Vom Anmeldetag an ist das Patentschutzrecht maximal 20 Jahre gültig. Er muss ab dem 3. Jahr alle 12 Monate verlängert werden.

Welche Kosten entstehen?
Je größer der Umfang (national/europäisch oder international), desto höher werden die Kosten. Die Kostenermittlung ist Teil der ersten Analyse.

Mehr erfahren unter:

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Gebrauchsmuster

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Neben dem Patent gewährt auch das Gebrauchsmuster Schutz für neue und gewerblich anwendbare, technische Erfindungen. Als vollwertiges, aber vergleichsweise preisgünstiges und zudem schnell zu erlangendes Schutzrecht bietet es nicht nur den kleinen Alltagserfindungen, sondern auch umfangreicheren Projekten effektiven Schutz.

Was kann geschützt werden?
Das Gebrauchsmuster schützt ebenfalls neue gewerblich anwendbare, technische Erfindungen.

Wie wird Schutz erlangt?
Nach der Anmeldung beim Patentamt wird keine umfangreiche Prüfung durchgeführt und das Eintragungsverfahren dauert durchschnittlich 3 bis 4 Monate.

Schutzdauer- und Verlängerung?
Vom Anmeldetag an ist das Gebrauchsmuster 10 Jahre gültig.

Welche Kosten entstehen?
Die Kostenermittlung ist Teil der ersten Analyse. Die Kosten hängen vom Aufwand für die Recherche und der Art der Erfindung ab.

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Designschutz

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Der Wettbewerbsvorteil des Designschutzes entsteht durch die Wiedererkennung von ästhetischen Erscheinungsformen hinsichtlich Farbe, Form und Gestalt und dem damit steigenden Marktwert. Jedoch müssen die Designs eine noch nicht dagewesene „Eigenart“ aufweisen können.

Was kann geschützt werden?
Geschützt werden können zweidimensionale Darstellungen (Logos, Muster), aber auch das Produkt durch eine Wiedergabe in allen Dimensionen.

Wie wird Schutz erlangt?
Das Design wird im Register beim Patentamt eingetragen. Ob die Schutzvoraussetzungen vorliegen, wird nicht geprüft, wobei die Eintragung durchschnittlich innerhalb von 4 bis 6 Wochen erfolgt.

Schutzdauer- und Verlängerung?
Die Prüfungsdauer beträgt durchschnittlich 4 Wochen bis 4 Monate. Vom Anmeldetag an ist der Designschutz 5 Jahre gültig und kann durch entsprechende Gebührenzahlung auf maximal 25 Jahre verlängert werden.

Welche Kosten entstehen?
Je größer der Umfang (national/europäisch oder international), desto höher werden die Kosten. Die Kostenermittlung ist Teil der ersten Analyse.

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Marken

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Marken sorgen für eine klare Positionierung im Markt und können auch die Basis für Innovationen und neue Waren darstellen. Als geschützte Bezeichnung kann eine Marke zur Kennzeichnung von Produkten und Dienstleistungen, aber auch als Name eines Unternehmens eingetragen werden.

Was kann geschützt werden?
Üblich sind Bild-Marken, Wort-Marken oder Wort-/Bildmarken für den Unternehmensauftritt oder ein Produkt. Auch Slogans können als Marken geschützt werden.

Wie wird Schutz erlangt?
Die Marke wird im Markenregister beim Patentamt eingetragen. Ob eine Schutzfähigkeit besteht, wird nur zum Teil geprüft, wobei das Eintragungsverfahren durchschnittlich wenige Wochen oder Monate andauert.

Schutzdauer- und Verlängerung?
Vom Anmeldetag an ist eine Marke 10 Jahre gültig und kann alle 10 Jahre verlängert werden. Die Schutzdauer kann beliebig oft verlängert werden

Welche Kosten entstehen?
Markenanmeldungen sind nicht umfangreich und können häufig kostengünstig vorbereitet werden. Wichtig ist, in eine solide Recherche zu investieren, um Marken Dritter nicht zu verletzten. Je größer der Umfang Ihrer Markenanmeldung (national/europäisch oder international), desto höher werden die Kosten. Die Kostenermittlung ist Teil der ersten Analyse.

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Kontakt

Persönlich oder digital. Unsere Kanzlei liegt zentral in Frankfurt. Alternativ sind Termine via Teams oder Zoom, sowie Besuche bei Ihnen vor Ort möglich.

Dr. Borbach Patentanwaltsgesellschaft mbH
Corneliusstr. 18
60325 Frankfurt
Tel.: 069 / 716 751 75
E-Mail: anfrage@borbach.eu